InterVal evaluiert das Brandenburgische Behindertengleichstellungsgesetz (BbgBGG)
Thema
Gesetzesevaluationen
Gesundheit und berufliche Rehabilitation
Publiziert im
August 2023
Ansprechperson
Mit der Ratifizierung des „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ (UN-BRK) hat sich Deutschland 2009 verpflichtet, eine inklusive Gesellschaft für alle Menschen zu realisieren. Insbesondere ist das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten, wobei den spezifischen Bedürfnissen Rechnung zu tragen ist. Die UN-BRK stellt Bund, Länder und Kommunen vor die Aufgabe, die Ziele und Grundsätze umzusetzen, die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Zur Umsetzung dieser Ziele wurde im Jahr 2013 das Brandenburgische Behindertengleichstellungsgesetz (BbgBGG) novelliert.
Das Brandenburger Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz hat
Innerhalb von vier Monaten werden wir hierzu die gesetzlichen Regelungen des BbgBGG mit zentralen fachpolitischen Dokumenten abgleichen und strukturierte Experten-Interviews mit wesentlichen Akteuren umsetzen, darunter: der Landesbehindertenbeirat, der Sprecherrat der Kommunalen Behindertenbeauftragten, die kommunalen Spitzenverbänden, der Vorstand der LIGA und die Landesbehindertenbeauftragte. Der Abschlussbericht ist bis Februar 2024 zu erstellen.
Der Gesetzestext zum BbgBGG von 2013 ist hier nachzulesen.